| Medienmitteilung
Der für die Versorgungssicherheit der Schweiz notwendige Netzumbau kommt nur schleppend voran. Die «Strategie Stromnetze» soll dazu beitragen, die Verfahren zu optimieren und zu beschleunigen. Differenzen zwischen dem National- und Ständerat zu Themen, die keinen Bezug zu Verfahrensbestimmungen haben, gefährden derzeit jedoch die gesamte Vorlage.
Swissgrid ist für den sicheren Betrieb des Übertragungsnetzes verantwortlich. Um die aktuellen und künftigen Herausforderungen meistern zu können, muss das Übertragungsnetz dringend um- und ausgebaut werden. Die dafür notwendigen Bewilligungsverfahren sollen mit der «Strategie Stromnetze» optimiert und beschleunigt werden. Differenzen zwischen dem National- und dem Ständerat zu Messwesen und Preisbildung, also zu Themen ohne Bezug zu den in der Vorlage wichtigen Bestimmungen zur Optimierung der Verfahren, gefährden derzeit die ganze Vorlage. Damit ist der rechtzeitige Um- und Ausbau des Übertragungsnetzes in Frage gestellt.
«Strategie Stromnetze» schafft neue gesetzliche Rahmenbedingungen der Netzentwicklung
Neben der Verfahrensoptimierung klärt die «Strategie Stromnetze» die Zuständigkeiten und Rollen, was zu mehr Rechtssicherheit führt. Weitere für Swissgrid wichtige Themen sind die nationale Bedeutung der Netze sowie die transparente Kommunikation und frühzeitige Einbindung von Betroffenen, Behörden und Verbänden. Zudem wird der Sachplan aufgewertet: der Entscheid bezüglich Technologie (Freileitung oder Erdverkabelung) bereits im Sachplanverfahren führt zu mehr Investitions- und Planungssicherheit.
All diese Verbesserungen ermöglichen es Swissgrid, ihrem gesetzlichen Auftrag nachzukommen und die notwendingen Um- und Ausbauten der Netzinfrastruktur der Schweiz zu verwirklichen.
Netzausbau ist Voraussetzung für Energiewende
Wenn die an sich unbestrittene Vorlage «Strategie Stromnetze» aufgrund sachfremder Elemente scheitern würde, ist dieser Umbau und die zeitgerechte Erneuerung des Übertragungsnetzes in Frage gestellt. Swissgrid bedauert diese Entwicklung sehr. Die vom Stimmvolk in diesem Frühjahr beschlossene Energiewende kann nur realisiert werden, wenn die dafür notwendigen Netzausbauten rechtzeitig vorgenommen werden.